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Die SPD-Fraktion hatte zur letzten Sitzung des Kreistages eine Anfrage eingereicht, um sich nach dem aktuellen Stand zum Wilhlem-Hofmann-Gymnasium (WHG) zu erkundigen und bat den Landrat um Auskunft über den geplanten Beginn der Baumaßnahme sowie um Information über die Planungen und laufenden Vorbereitungen. „Das WHG ist eine wichtige Schule in unserem Landkreis, daher ist hier auch zügiges Handeln geboten, um den Schülerinnen und Schülern sowie dem Lehrerkollegium wieder ein intaktes Gebäude zur Verfügung zu stellen“, so der Fraktionsvorsitzende Manuel Liguori.
Landrat Jörg Denninghoff antwortete hierzu, dass die Planungsleistungen (Leistungsphasen) LPH 1 bis LPH 4 in Bearbeitung sind oder bereits umgesetzt wurden. Im April 2024 wurde außerdem der Bauantrag zur Prüfung und Bewilligung eingereicht. Derzeit werde dieser bei der unteren Baubehörde bearbeitet. Es fehlen nur noch vereinzelte Stellungnahmen der Fachbehörden, so der Landrat. Aktuell ist die Firma Zaeske Architekten BDA in der Erarbeitung der Ausführungsplanung (LPH 5).
Auch mit der Ausführungsplanung und der Erstellung der Leistungsverzeichnisse wurde bereits begonnen, sodass nach Bewilligung des vorzeitigen Baubeginns seitens der ADD verschiedene Gewerke ausgeschrieben werden könnten.
„Die Verwaltung arbeitet mit gebotener Eile, so viel steht fest. Jedoch wird auch deutlich, dass bei einer so aufwändigen Maßnahme, bei der viele verschiedene Stellen einzubinden sind, auch die Genehmigungsverfahren und Planungen mehr Zeit in Anspruch nehmen. Wir werden diese Maßnahme weiterhin eng begleiten“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Marco Ludwig. Die konkreten Umsetzungen des Projekts Ersatzbau WHG vor Ort werden erst ab 2025 beginnen, bestätigte der Landrat.
Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 09.10.2024
Kreisvorstand begrüßt die SPD-Fraktionsvorsitzende und designierte Landesvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler.
In der letzten Sitzung des Vorstands der SPD Rhein-Lahn in Katzenelnbogen konnte der Vorsitzende Manuel Liguori, MdL, gleich mehrere besondere Gäste begrüßen. Auf ihrer aktuellen Sommertour „Sabine mittendrin“, besucht die designierte SPD-Landesvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler alle rheinland-pfälzischen SPD-Unterbezirke – so auch den Rhein-Lahn-Kreis. Zu besprechen gab es Vieles, denn nicht nur die letzte Kommunalwahl war Thema bei den Genossinnen und Genossen, sondern auch die anstehende Bundestagswahl 2025 sowie die Landtagswahl 2026. Somit waren die Themen, die es zu besprechen gab, äußerst vielseitig. Von kommunalen Finanzen, über Ehrenamt und Gesundheitsversorgung bis zu Bundesthemen wie Energie- und Außenpolitik war alles dabei. „Politik muss trotz aller Komplexität erklärbar und nachvollziehbar sein. Die Menschen müssen verstehen, was wir tun und genau das ist unsere Aufgabe.“, so Bätzing-Lichtenthäler. Das konnten auch die Aktiven der SPD unterschreiben, die nicht nur in Wahlkampfzeiten viel unterwegs sind und mit den Leuten ins Gespräch kommen. Die SPD müsse ihr Profil schärfen, um wieder ein wahrnehmbares Angebot für die Wählerinnen und Wähler zu sein, so der Kreisvorsitzende Manuel Liguori. Dieser Appell richte sich insbesondere an die Bundesebene, wo die schlechten Umfragewerte für die SPD eher wenig Rückenwind für die Kommunalwahl gegeben hatten.
Die beiden Bundestagsabgeordneten des Rhein-Lahn-Kreises Tanja Machalet und Thorsten Rudolph waren ebenfalls zur Sitzung des Kreisvorstands gekommen, um von der Arbeit aus Berlin zu berichten und um erneute Unterstützung für die Bundestagswahl 2025 zu bitten. Erklärtes Ziel sei es, die gute Arbeit in und für die Wahlkreise fortzusetzen und bei der Wahl im kommenden Jahr beide Wahlkreise direkt zu gewinnen. Tanja Machalet war dies 2021 bereits überraschend gelungen. Nun will auch Thorsten Rudolph den Koblenzer Wahlkreis direkt gewinnen, zu dem auch die Stadt Lahnstein und die Verbandsgemeinde Loreley gehören. „Wir konnten in den letzten drei Jahren bereits viele Erfahrungen sammeln und Impulse für unsere Region setzen. Vieles konnte bewegt und angestoßen werden und natürlich möchten wir diese erfolgreiche Arbeit auch in der nächsten Wahlperiode im Deutschen Bundestag fortsetzen“, so die beiden Abgeordneten und baten in diesem Zuge um erneute Unterstützung der SPD Rhein-Lahn. Der Vorstand bedankte sich bei den Beiden für ihre wertvolle Arbeit und votierte einstimmig für deren erneute Kandidaturen bei den Wahlkreiskonferenzen im Herbst. „Wir brauchen weiterhin starke Stimmen in Berlin, die sich um unsere Anliegen vor Ort kümmern. Im Zusammenspiel zwischen der kommunalen Ebene, Land und Bund können wir das Beste für die Menschen erreichen – das haben die letzten Jahre deutlich gezeigt“, so Manuel Liguori. „Wir sind am Stärksten, wenn wir unsere Erfolge in Vordergrund stellen und gemeinsam an Lösungen für die Probleme unserer Gesellschaft arbeiten“, so auch Bätzing-Lichtenthäler zum Abschluss.
Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 28.08.2024
Vertreterinnen und Vertreter der SPD-Kreistagsfraktion und der SPD Nastätten haben gemeinsam die IGS Nastätten besucht. Auf einem Rundgang durch die Schule konnte man sich ein aktuelles Bild machen und sich mit der Schulleitung zu aktuellen Themen austauschen.
Stationen auf dem Rundgang waren unter anderem die Mensa, der Raum der Stille sowie verschiedene Fachräume. Die Mensa, gibt täglich etwa 100 Essen aus. Mit dem bisherigen Angebot sind sowohl die Schülerinnen und Schüler, als auch die Schulleitung sehr zufrieden. Da der Caterer regelmäßig neu ausgeschrieben werden muss und diese Ausschreibung aktuell läuft, hofft Schulleiter Ulrich Landes auf ein mindestens gleich hochwertiges Angebot für die Zukunft.
Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 13.03.2024
Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 07.03.2024
Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 07.03.2024
14.11.2024 21:02 Detlef Müller zur Netzausbaubeschleunigung
Es gibt keine sozialdemokratischen Mobilfunkmasten oder Glasfaserkabel Die Zeit bis zu den Neuwahlen möchten wir nutzen und wichtige Vorhaben noch gesetzlich absichern, dazu zählt auch der schnellere Ausbau einer flächendeckenden digitalen Infrastruktur, sagt SPD-Fraktionsvize Detlef Müller. „Die Zeit bis zu den Neuwahlen möchten wir nutzen und wichtige Vorhaben noch gesetzlich absichern. Dazu zählt das Telekommunikations-Netzausbaubeschleunigungsgesetz,… Detlef Müller zur Netzausbaubeschleunigung weiterlesen
12.11.2024 19:54 Detlef Müller zum Deutschlandticket
Sicherheit beim Deutschlandticket Sowohl die Bürgerinnen und Bürger als auch die Verkehrsunternehmen erwarten eine Antwort auf die Frage nach der Zukunft des Deutschlandtickets. Um Planungssicherheit zu gewährleisten, setzt sich die SPD-Fraktion für eine schnelle und gewinnbringende Lösung ein. „In der Diskussion um das Deutschlandticket braucht es Bereitschaft zu Lösungen. Die 13 Millionen Nutzerinnen und Nutzer… Detlef Müller zum Deutschlandticket weiterlesen
08.11.2024 20:57 Rolf Mützenich im Podcast „Lage der Fraktion“ zum Bruch der Koalition
„Ich bin nicht von der FDP enttäuscht, ich bin von Personen enttäuscht“ In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich zu Gast. Er erzählt, warum die Koalition zerbrach, was Olaf Scholz so wütend gemacht hat und wie Regieren ohne Mehrheit funktionieren kann. Hier finden Sie die aktuelle Episode: https://www.spdfraktion.de/podcast. Gerne können… Rolf Mützenich im Podcast „Lage der Fraktion“ zum Bruch der Koalition weiterlesen
08.11.2024 20:56 Beitragssätze für die Pflegeversicherung steigen
Bundesgesundheitsminister Lauterbach hat heute verkündet, dass die Beitragsätze für die Pflegeversicherung angehoben werden müssen. Das wäre vermeidbar gewesen, wenn die FDP nicht andere Finanzierungsmodelle blockiert hätte, sagt Heike Baehrens. „Heute hat Bundesgesundheitsminister Prof. Dr. Karl Lauterbach entschieden, den Beitragssatz für die Pflegeversicherung um 0,2 Prozent anzuheben. Damit wird sichergestellt, dass die Pflegeversicherung auch im kommenden… Beitragssätze für die Pflegeversicherung steigen weiterlesen
07.11.2024 18:39 Wir übernehmen Verantwortung für Deutschland
Aus Verantwortung für Deutschland: Der Streit hat ein Ende. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil. Unser Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Mittwoch eine bedeutende Richtungsentscheidung für unser Land getroffen. Der Streit in der Bundesregierung, der Deutschland und seine Bürgerinnen und Bürger in den vergangenen Monaten viel zu oft beschäftigt hat, ist zu Ende. Der… Wir übernehmen Verantwortung für Deutschland weiterlesen
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